SPD-Fraktion weist Vorwurf des schädlichen Verhaltens zurück

Veröffentlicht am 07.06.2021 in Kommunalpolitik

"Als Vorsitzende der SPD-Fraktion kann ich die Stellungnahme des Bürgermeisters Homann nicht unkommentiert lassen, zumal meiner Fraktion vorgeworfen wird: Unbegründete Vorwürfe gegen die Verwaltung erhoben zu haben und unser Verhalten somit absolut schädlich sei." 

Den jüngsten Ausführungen des Bürgermeisters rund um ein schädliches Verhalten gegenüber den städtischen Bediensteten kann sich die SPD-Fraktion nicht anschließen und weißt diese Äußerungen auch weit von sich. „Keineswegs erhebe wir Vorwürfe gegen die Beschäftigten der Stadtverwaltung. Vielmehr fordere man den Bürgermeister auf, die angekündigte Transparenz und Aufklärung rund um den „Fall Wendt“ nicht nur zu predigen, sondern auch Taten folgen zu lassen. Es ist als gewählte Vertretung im Rat der Stadt Seesen unsere Pflicht aber auch unser Recht Fragen zu stellen und deren Beantwortung auch einzufordern“, so die Fraktionsvorsitzende Andrea Melone. Das dies durchaus auch kritische und unangenehme Fragen seien können, kann doch nicht dafür genutzt werden, ein schädliches Verhalten zu unterstellen.

Der Sachverhalt ist hinlänglich bekannt. Die ehemalige Leiterin des Münchehöfer DRK-Kindergartens unterschlug Gelder in beträchtlicher Höhe. Für die Stadt Seesen ist dies insoweit brisant, da der DRK-Kindergarten Zuschüsse von der Stadt für die vorhandenen Kindergartenplätze erhält und erhalten hat und nun auch deren Höhe auf dem Prüfstand steht. Welcher Schaden ist der Stadt Seesen durch das Verhalten von Frau Wendt mittelbar entstanden? Im Laufe der vergangenen Monate, seit sich der Verdacht bestätigte – und nunmehr sogar ein Urteil gefällt worden ist -, müsste es doch gelungen sein diesen zu ermitteln. Darüber möchte die Seesener SPD aufgeklärt werden. Vor mehr als 6 Wochen hat die SPD hierzu eine schriftliche Anfrage- gestellt hier waren neben den finanziellen Anfragen auch weitere Verfahrensfragen abgebildet, deren Beantwortung nun mit Nachdruck gefordert wird. „Keine ungewöhnliche oder gar verwegene Forderung. Lediglich eine Verantwortung der man hier nachkomme“, so auch Bernd Dittmann.

Unglücklich, dass diese Aufarbeitung, wie auch seinerzeit die Entdeckung der Unterschlagung, wieder in einen Wahlkampf fällt – oder vielleicht doch Glück, da noch genauer hinschaut wird?

Nein, hier soll nichts aufgebauscht werden, hier soll der Fall „Wendt“ mit seinen Auswirkungen für die Stadt Seesen dargestellt und möglichst geheilt werden. Daran können die Genossinnen und Genossen der SPD nichts Verwerfliches finden. „Wir wünschen uns, dass die Energie die zurzeit für Beschuldigungen verwendet wird, für die Aufarbeitung und vor allem auch für einen Schlussstrich unter die Unterschlagungsaffäre verwendet wird“, so die Fraktionsvorsitzende Andrea Melone.

Dabei möge man sich auch eines Fachverstandes bedienen, der gänzlich neutral und vor allem ohne jede Verflechtung zu agierenden Personen ist. Wer uns jetzt noch unterstellt, wir würden einer hiesigen Anwaltskanzlei die Aufklärung nicht zutrauen, hat die Brisanz immer noch nicht verstanden. Sich jetzt noch dem Vorwurf des Klüngels auszusetzen, wenn die mit einem ausgezeichneten Ruf ausgestattete Kanzlei der Bürgermeistergattin hier agiert, ist das letzte was wir brauchen. Und nein, nicht ein Mitglied der CDU/FDP Gruppe kann persönlich etwas für das „Fehlverhalten“ von Frau Wendt, aber alle politisch Verantwortlichen mögen doch an einem Strang ziehen und diese Angelegenheit für die Stadt Seesen zu einem „erfolgreichen“ Ende bringen“ hebt Melone hervor.