25.10.2019 in Ortsverein

Einladung zur Mitgliederversammlung am 12.11.2019

 

Liebe Genossin, lieber Genosse,

zu unserer Mitgliederversammlung am 12.11.2019 um 18.30Uhr, laden wir Euch recht herzlich in das Haus der Vereine, An der Schule, 38723 Seesen-Rhüden, ein.

Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen:

 

22.08.2019 in Kommunalpolitik

Solidaritätserklärung

 

Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Asklepios Kliniken Schildautal,

seit einiger Zeit streitet Ihr für Euer gutes Recht nach einem Tarifvertrag und für eine bessere Personalausstattung. Folgerichtig habe Ihr Eure Arbeit niedergelegt um Euer Anliegen, Eure Wünsche, aber auch um die Probleme nach außen sichtbar zu machen. Der SPD-Ortsverein Seesen, sowie die SPD-Fraktion im Stadtrat der Stadt Seesen unterstützen Euer Anliegen und solidarisieren sich ausdrücklich mit Euch und der Gewerkschaft in diesem schweren Arbeitskampf. Als Sozialdemokratische Partei Deutschlands stehen wir an Eurer Seite, wenn es darum geht die Pflege aufzuwerten, das Lohndumping zu stoppen und „fairnünftige“ Tarifverträge zu verhandeln.

 

11.06.2019 in Kommunalpolitik

Patrick Kriener: Stellungnahme zum Prüfbericht der Stadt Seesen

 

Teil eines persönlichen Krimis 

 

Bis zum Statement von Andrea Melone im Beobachter (6. Juni 2019) wurde meine Person dankenswerterweise durch die Medien nicht veröffentlicht. Nun ist dieses geschehen und ich sehe mich daher in der Pflicht, nun die Abfolge nachvollziehbar auch für die Öffentlichkeit darzustellen.
 

Am 30. April 2019 wurde mir mit der Tagespost ein DIN-A4 Umschlag ohne Angaben des Absenders zugestellt. In diesem befand sich eine Kopie des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Seesen. Der anonyme Absender hatte bereits einzelne Abschnitte des Prüfungsberichtes markiert.

 

06.06.2019 in Kommunalpolitik

Andrea Melone: Die SPD Seesen muss sich nicht schämen!

 
Andrea Melone

Muss sich die SPD Seesen schämen? Wohin geht die politische Kultur in Seesen?

Die Bürgermeisterwahl ist gelaufen, die Bürgerinnen und Bürger haben entschieden. Losgelöst von dieser Wahl scheint die SPD Seesen heute jedoch in eine Ecke gedrängt zu werden, die ihr nicht zusteht. Die SPD in Seesen muss sich nicht schämen, noch hat sie sich Fehler vorzuwerfen.

 

04.06.2019 in Kommunalpolitik

Leserbrief in der GZ: "Einschätzung hat ein gewisses Geschmäckle"

 

Leserbrief von Günter Fiebig, Wolfshagen, zum Artikel "Kita-Geld für Amazon-Zugang" (Goslarsche Zeitung vom 28. Mai 2019). Der Verfasser war Leiter des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Goslar und hat der Veröffentlichung auf dieser Homepage zugestimmt.

 

Einschätzung hat ein gewisses Geschmäckle

Zunächst einmal ist festzustellen, dass es letztendlich um städtische Haushaltsmittel geht. Das Prüfungsrecht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Seesen (RPA) ergibt sich aus der Tatsache, dass vermutlich mehr als 80 Prozent des Fehlbetrags der Kita, deren Rechtsträger das DRK ist, von der Stadt Seesen übernommen wird. Das RPA hätte nach meinem Verständnis den Prüfungsbericht zeitgleich dem Verwaltungsausschuss der Stadt Seesen und dem Bürgermeister zuleiten müssen.

Die Einschätzung des RPA, die Kassenführung sei eigenwillig aber strafrechtlich nicht relevant, hat doch ein gewisses "Geschmäckle". Aber dazu passt auch die Einschätzung des Bürgermeisters der Stadt Seesen, gelernter Jurist, für den nicht der Untreueverdacht das Problem zu sein scheint, sondern die Frage, wie der Bericht in die Öffentlichkeit gekommen ist.

Unrechtsbewusstsein ist in unserer Gesellschaft in vielen Bereichen verloren gegangen, befördert auch von Aussagen wie in diesem Fall von den Verantwortlichen in der Stadt Seesen.