SPD Ratsfraktion bereitet Ausschusssitzungen vor

Veröffentlicht am 11.06.2015 in Fraktion

Im Rahmen ihrer jüngsten Zusammenkunft beschäftigten sich die Seesener Sozialdemokraten mit der Vorbereitung mehrerer Ausschusssitzungen, die für die kommende Woche vorgesehen sind.  Sehr wohlwollend befürwortet die SPD die Berufung von Herrn Ralf Kleinfeld (SPD) zum neuen Ortsbürgermeister für den Stadtteil Ildehausen.

Des Weiteren spricht sich die SPD-Fraktion positiv zum Bebauungsplan in der Kurparkstraße in Seesen aus. Die zu erwartenden Planungskosten waren vorsorglich bereits in den Haushalt der Stadt eingeplant und stellen daher keine zusätzliche Belastung dar. Der im südwestlichen Teil des Planungsgebietes vorhandene Bauschutt - so die Antwort der Verwaltung auf die Nachfrage der SPD Stadtratsfraktion - werde bei der Entsorgung zu keinen negativen gesundheitlichen Einflüssen für die Anwohner führen.

Eine weitere Drucksache die es vorzubereiten galt, beschäftigte sich mit der Rückerstattung von Kindergartengebühren aufgrund des aktuellen Streiks der Erzieherinnen und Erzieher. "Eine Erstattung der Gebühren wegen Nichtbetreuung des Kindes aus dem KiTa-Streik sei auch in Seesen möglich", stellt die Fraktionsvorsitzende Andrea Melone klar. "Selbstverständlich könnten dadurch nicht vollständig die finanziellen Einbußen der Familien aufgrund unbezahlten Urlaubs oder kostenpflichtiger Ersatzbetreuung kompensiert werden, dennoch solle an dieser Stelle den Eltern als völlig Unbeteiligten Dritten im Arbeitskampf wenigstens etwas Unterstützung zukommen. Die aktuelle Gebührensatzung mache keine Aussage zur Erstattung, was nicht heißen könne, dass es keine gebe", so Andrea Melone weiter. Allerdings sehe die Satzung auch keine automatische Rückerstattung vor, weshalb die Eltern mit einem Antrag ihre Ansprüche gegenüber der Stadtverwaltung geltend machen sollten. Natürlich habe man als SPD dabei auch großes Verständnis für die Erzieherinnen und Erzieher, die für die Aufwertung ihrer Arbeit auf die Straße gehen.

Auch bereiteten die Sozialdemokraten zwei Bauangelegenheiten vor. Zum einen handele es sich um die städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Neugestaltung der Jacobsonstraße". Zwischen Jacobsonplatz und Jacobsonstraße solle ein Spiel- und Aufenthaltsbereich entstehen. "Es isti uns als SPD Fraktion hier besonders wichtig, dass alle Komponenten aufeinander abgestimmt werden. Die Straße, die Fußgängerwege und der Spiel- und Aufenthaltsbereich müssen zueinander passen." Sowohl gestalterisch wie auch finanzierbar. "Die Bürgerinnen und Bürger wünschen sich eine zügige Umgestaltung, und hier gilt es, sich diesem Wunsch entsprechend für eine möglichst kurze Bauphase einzusetzen."

Zum anderen beschäftigten sich die Sozialdemokraten mit einer Bauangelegenheit im Ortsteil Münchehof. Die SPD stimme dem Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Sautalstraße/Forstweg" zu. Es bestehe Einvernehmen, dass man im Rahmen einer der nächsten SPD Fraktionssitzungen sich die örtlichen Gegebenheiten anschauen wolle.