Langjährige Parteimitglieder wurden im Rahmen der JHV geehrt.

Am 28. Mai hatte der SPD Ortsvereinsvorstand zu seiner Jahreshauptversammlung in den Saal des Bürgerhauses eingeladen. In großer Runde konnte die SPD Ortsvereinsvorsitzende Michaela Meyer neben den Nitgliedern des Ortsvereinsvorstands auch Vertreter/innen aus der Kreistagsfraktion, der Ratsfraktion, den Arbeitsgemeinschaften, dem Unterbezirk und die Abteilungsvorsitzende/n sowie langjährige und Neu-Mitglieder begrüßen.

Der Bundesparteivorsitzende Sigmar Gabriel –der aus gesundheitlichen Gründen verhindert war– sendete, ebenso wie die Landtagsabgeordnete Petra Emmerich-Kopatsch -die aufgrund der Vorbereitungen des Tags darauf folgenden Landesparteitags in Stade leider verhindert war– herzliche Grüße an den Ortsverein.

Nach der Begrüßung und Eröffnung der Sitzung gedachten die Anwesenden den verstorbenen Mitgliedern Winfried Fuchs, Rudi Kippenberg, Karl Täschner, Horst Wegner, Rita Link, Wolfgang Fuchs, Horst Wegner, Waltraud Scheffler und Ingeburg Tünnermann. Man werde ihr Andenken in Ehren bewahren.

Im Rahmen ihrer Berichterstattung ließ die Ortsvereinsvorsitzende Michaela Meyer die Tätigkeiten des Ortsvereins-Vorstands Revue passieren. Neben den regelmäßig durchgeführten Vorstandssitzungen und der Teilnahme an den Jahreshauptversammlungen der SPD-Abteilungen, den SPD-Fraktionssitzungen, konnte sie auch über die Teilnahme an Vorstandssitzungen des SPD-Unterbezirks in Goslar, den vom SPD-Unterbezirk Goslar durchgeführten Vorständekonferenzen und Regionalkonferenzen in Seesen und Clausthal-Zellerfeld, sowie dem Besuch der Bezirksparteitage berichten. Auch die Jahreshauptversammlungen der Arbeiterwohlfahrt Ortsverein Seesen, und der 175. Senioren-Stammtisch der AG 60+ wurden gern besucht.

OV-Vorsitzende Michaela Meyer bei ihrem Jahresbericht.

Am 09. November beteiligte sich der SPD-Ortsverein an der Gedenkstunde zur Reichsprogromnacht, darüber hinaus gedachte der Ortsverein traditionell am 19. Februar dem – nunmehr 65. - Todestag von Herrn Dr. Heinrich Jasper, dem ehemaligen sozialdemokratischen Ministerpräsidenten des Freistaates Braunschweig, der im KZ Bergen-Belsen ums Leben kam. Das Jahr 2009 wartete denn auch mit 2 Wahlkämpfen auf. Im Juni fand die Europawahl statt, bei der es leider nicht gelang, den SPD-Kandidaten Matthias Wehrmeyer nach Brüssel zu entsenden. Ganz anders sah es allerdings bei der im September folgenden Bundestagswahl aus. Hier gelang es, den SPD-Kandidaten und zwischenzeitlichen SPD-Bundesparteivorsitzenden Sigmar Gabriel direkt nach Berlin zu entsenden. An dieser Stelle dankt die Ortsvereinsvorsitzende Michaela Meyer allen Helferinnen und Helfern für die Unterstützung bei den vergangenen Wahlkämpfen aber auch für die Unterstützung des Ortsvereins-Vorstands. Die Ortsvereinsvorsitzende unterrichtet über die aktuellen Themen des Ortsvereins-Vorstands, insbesondere über die mit großer Erwartung angekündigte bundesweite Ortsvereins-Befragung des SPD-Parteivorstands. Die beantwortete Befragung habe man Anfang Mai dem SPD-Parteivorstand übermittelt und erwarte nunmehr gespannt die Auswertung und die sich daraus ergebende politische und organisatorische Erneuerung der SPD. Weiterhin berichtete die Vorsitzende Michaela Meyer unter Bezug auf die im Herbst des nächsten Jahres anstehende Kommunalwahl über den derzeitigen Planungsstand im Ortsverein.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dietrich Krause berichtete über die rege Tätigkeit der SPD-Fraktion im vergangenen Berichtszeitraum. Besonderer Schwerpunkt der Beratungen und Zusammenkünfte sei sicherlich der Haushalt der Stadt Seesen gewesen. Vor dem Hintergrund immer knapper werdender Kassen, sei man hier bei der Mittelbewirtschaftung besonders gefordert. Erfreulich sei, dass man im letzten Jahr durch das Konjunkturpaket II auch entsprechende Mittel zur Verbesserung der Infrastruktur in Seesen (Kindergärten, Schulen, Verwaltungsgebäude etc.) planen und investieren konnte. So diskutierte die SPD Ratsfraktion das ILEK-Konzept und der SPD-Fraktionsvorsitzende Dietrich Krause unterstrich noch einmal, dass dabei die Arbeitsgruppe für Dorfentwicklung von besonderer Bedeutung sei. Weiterhin forderte die SPD-Ratsfraktion die Beteiligung der Stadt Seesen an der "Wirtschaftsförderung Region Goslar GmbH".

Dietrich Krause berichtet aus der Ratsfraktion.

Sehr erfreulich sei auch, dass durch das besondere Engagement des Bürgermeisters Hubert Jahns – auch unter Einbindung von Fördermitteln - der Umbau des städtischen Museums in das einzige Steinway-Museums Deutschland umgewandelt wird. Auch führte Dietrich Krause aus, dass die Überarbeitung der Planfeststellungsunterlagen zum Ausbau der BAB 7 im Sinne der Entlastung der an dieser Strecke lebenden Bürgerinnen und Bürger erst möglich wurde, dank des Einsatz unseres damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sigmar Gabriel". Sigmar Gabriel habe seinerzeit den damaligen Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Wolfgang Tiefensee (SPD), kontaktiert. Bei einem Ortstermin hatten sich beide SPD-Minister ein Bild von der Situation gemacht und sich anschließend für die jetzt erfolgten Verbesserungen eingesetzt.

Berichtet aus der Kreistagsfraktion: Norbert Stephan.

Der SPD-Kreistagsabgeordnete Norbert Stephan berichtete aus dem Goslarer Kreistag. Hier sei, sicher nicht von ungefähr, ein ganz besonders intensiv diskutiertes Thema die Unterhaltung der Kreisstraßen. Insbesondere vor dem Hintergrund des vergangenen Winter sei hier entsprechender Handlungsbedarf gefordert. Man habe die Kreisstraßen bereits in Augenschein genommen und den Vorgaben entsprechend in 6 Zustands-Kategorien zur Festlegung der weiteren Unterhaltung nach Prioritäten eingeteilt. Auch die Schaffung einer integrierten Gesamtschule im Landkreis Goslar beschäftigte die Kreistagsabgeordneten. Im Rahmen einer Umfrage wurden acht mögliche Standorte in den verschiedenen Kommunen des Landkreises Goslar abgefragt. Inzwischen hat die Landesschulbehörde die Genehmigung für die Errichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) im Stadtteil Goslar-Oker erteilt. Auch die Satzung der Kreiswirtschaftsbetriebe Goslar steht aktuell bei den Kreistagsabgeordneten auf der Tagesordnung. Weiterhin beschäftige man sich derzeit mit der Neuwahl eines ersten Kreisrats/einer ersten Kreisrätin. Hier sei in Kürze ein Ergebnis zu erwarten.

Horst Heinecke trägt den Bericht der AG 60 plus vor.

Horst Heinecke berichtete als Vertreter der Arbeitsgemeinschaft 60+ über die Aktivitäten des letzten Jahres. Insbesondere sei hier der Seniorenstammtisch – der in der Seniorenwohnanlage am Schildberg – alle 14 Tage durchgeführt wird zu erwähnen. So konnte man zwischenzeitlich – in feierlicher Runde – den 175. Senioren-Stammtisch begehen. Auch ein Senioren-Sommerkaffee konnte im Rahmen der Zeltveranstaltungen Sigmar Gabriels anlässlich der Bundestagswahl erfolgreich durchgeführt werden.

AsF-Bericht:
Bettina Lechthaler-Schiedt.

Bettina Lechthaler-Schiedt – im Jahr 2009 neu gewählte ASF-Vorsitzende - unterrichtet über einen erfolgreich im Herbst des letzten Jahres durchgeführten "Zu schade für den Müll-Basar". Auch für den Herbst 2010 plane man derzeit einen Basar. Daneben sei für 2010 noch eine Jahreshauptversammlung der sozialdemokratischen Frauen in Planung.

Aus dem Unterbezirk Goslar berichtet das Vorstandsmitglied Tino Krummacker. Die politische Arbeit des SPD-Unterbezirks Goslar war von vielerlei Aktivitäten geprägt. Neben der Koordination der politischen Arbeit der Ortsvereine und der damit verbundenen Ausrichtung von Parteitagen und Wahlkreiskonferenzen veranstaltete der SPD-Unterbezirk selbst regelmäßig Veranstaltungen zu wichtigen Themen. Hier seien insbesondere die Fortschreibung der Harzer Erklärung, die Planung und Durchführung von Regional-/Strategiekonferenzen – die von den Genossinnen und Genossen aus dem Unterbezirk mit regem Zuspruch angenommen wurden – genannt.

Anlässlich der Aussprache zu den Berichten wurde auch noch einmal die Arbeit der Bürgerinitiative „der Ambergau wehrt sich Bockenem/Seesen“ gegen die 380000 Volt Freileitung von Wahle nach Mecklar gewürdigt. Allerdings sei man im SPD-Ortsverein besorgt, ob die am 06. April eingereichten Antragsunterlagen auch wirklich die geforderte Erdverkabelung berücksichtige. Hier müsse man sehr aufmerksam die weitere Entwicklung beobachten.

Der Ortsvereins-Vorstand freut sich für 25-jährige Mitgliedschaft Sandra Fiedler, Marion Kraaz, Michaela Meyer und Karlheinz Fischer ehren zu können. Für 40-jährige Mitgliedschaft werden geehrt Rolf-Dieter Spötter, Erhard Schneider und Werner Kölling, Für 50-jährige Mitgliedschaft werden Günter Friedrich und Willi Keilholz geehrt. Den Jubilaren wird ein herzlicher Dank für die Treue und Mitarbeit ausgesprochen. Darüber hinaus werden die Neumitglieder Boris Morgenstern, Stephan Alexander Bode, Andy Schöneberg und Klaus-Peter Socher herzlich begrüßt. Es folgt der Bericht des Kassierers Kurt Stroschein und des Kassenprüfers Horst Heinecke. Der Vorstand wird einstimmig entlastet.

Die JHV des Ortsvereins stieß auf große Resonanz bei den Mitgliedern.

Abschließend diskutierte der SPD-Ortsverein über das "heiße" Thema Brennetage. Wie bereits in den vorangegangenen Ortsvereins-/ und –Abteilungs-Vorstandssitzungen ergibt sich hier ein sehr kontroverser Austausch der Standpunkte. Man sei sich einig, dass man dieses Thema auch weiterhin beraten wolle und werde versuchen, mögliche Alternativen zu erarbeiten und aufzuzeigen.