Turnusmäßig kamen am vergangenen Montag die Seesener Sozialdemokraten in Ildehausen zu einer weiteren Fraktionssitzung zusammen. Notwendig geworden war diese Sitzung insbesondere aufgrund des Agierens der CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Seesen in Bezug auf die geplante Schaffung einer neuen Stelle "Wirtschaftsförderung."
Äußerst kritisch nahmen es denn die Sozialdemokraten zur Kenntnis, dass zum derzeitigen Zeitpunkt einer mehr als knappen Haushaltslage es offensichtlich auf der einen Seite Zuspruch findet, Saison-Arbeitsstellen auf dem Baubetriebshof nicht nachzubesetzen, auf der anderen Seite die Schaffung einer "neuen" Stelle Wirtschaftsförderung möglich gemacht werde. Es sei einhellige Meinung der größten Oppositionspartei, dass die derzeitige Haushaltssituation nur durch gemeinsames Handeln der Parteien bewältigt werden könne. Ob die Ansicht der CDU/FDP-Gruppe: "…ausgabenintensive Maßnahmen auf den Prüfstand stellen zu wollen und Stellen im Bereich des Bauhofes zu reduzieren…" bei gleichzeitiger Schaffung einer zusätzlichen gut dotierten Stelle den notwendigen Erfolg erziele, halten die Sozialdemokraten für fraglich. Deutlich machte die Fraktionsvorsitzende Andrea Melone ebenfalls, dass man mit der Arbeit des bisherigen Leiters des Referates für Wirtschaftsförderung zufrieden sei. Die aktuelle Situation sei weder nachvollziehbar noch hinnehmbar. Hier werde mit zweierlei Maß gemessen.
"Weil der Bürgermeister die Geschäftsführung bei den Wirtschaftsbetrieben übernimmt, bekommt die Stadt Seesen mehr Geld." Dieses Geld sollte zur Stärkung des städtischen Haushalts eingesetzt werden. Gleichzeitig sollte durch Strukturveränderungen und neue Konzepte die Wirtschaftsförderung in unserer Stadt gestärkt werden. Die SPD Stadtratsfraktion vertritt die Meinung "wenn es gelingt, das Fundament zu stärken, personelle Ressourcen gezielt zu platzieren, vorhandene Betriebsmittel planvoll einzusetzen kann durch konzeptionelle Veränderungen die Wirtschaftsförderung gestärkt und erfolgreich darauf aufgebaut werden. Zur Erreichung dieses Ziels bieten die Sozialdemokraten einen interfraktionellen Austausch an.
Im weiteren Verlauf der Sitzung beschäftigten sich die Sozialdemokraten mit der Vorbereitung anstehender Sitzungen. Am kommenden Montag trifft sich die SPD Stadtratsfraktion in der Asklepios-Klinik.
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