SPD Stadtratsfraktion erörtert die aktuelle Haushaltssituation

Veröffentlicht am 16.04.2015 in Fraktion

Bürgermeister Erik Homann zu Gast bei der SPD Stadtratsfraktion.

Am vergangenen Montag hielten die Sozialdemokraten ihre Fraktionssitzung in den Räumen der Polizeiwache ab. Hierzu hatte die Fraktionsvorsitzende der SPD, Andrea Melone, den Bürgermeister Herrn Homann und die Herren Jakobi und Wauge von der Stadtverwaltung eingeladen. Die in "Schieflage" geratene Haushaltssituation sollte erörtert werden.

Herr Wauge konnte den Sozialdemokraten sehr anschaulich darstellen, wie sich die Haushaltssituation im Laufe eines Jahr verändert und wie es gelingen kann, diesen Veränderungen zu begegnen. Herr Jakobi erläuterte die Schwankungen der Gewerbesteuer in den letzten Jahren. "Es ist wichtig und verantwortungsvoll, sich in dieser Angelegenheit aus erster Hand informieren zu lassen", so Fraktionsvorsitzende Andrea Melone. "Wenn es durch unvorhersehbare Ausgaben zu Haushaltsdefiziten kommt, muss es uns gelingen verträgliche Lösungen zu entwickeln." "Bereits vor der Sommerpause sollte der Haushaltsausschuss tagen, um kurzfristig über aktuelle Haushaltszahlen informiert zu werden. Konzepte mit finanziellen Auswirkungen auf deren Vereinbarkeit mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln sollten zeitnah erarbeitet werden", betonte der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Jochen Pedroß (SPD).

Im weiteren  Verlauf der Sitzung wurde seitens der Stadtverwaltung bekanntgegeben, dass über Einsparungen im Personalwesen nachgedacht wird. Den Willen, sich von Saisonarbeitern im Bereich des Bauhofes zu trennen, bzw. diese nicht wieder einzustellen, steht die SPD jedoch sehr kritisch gegenüber. Jeder wirtschaftliche Großbetrieb versucht Gewinne durch Personalabbau und Outsourcing zu optimieren, jedoch sei dies ein Schritt in die falsche Richtung. Die bereits jetzt zum Teil mangelhafte Betreuung der Grünflächen in den Dörfern und im Stadtgebiet lässt hier keine weitere Einsparung zu.

Auch wenn es der Stadtverwaltung zu glücken scheint, die Defizite so verträglich wie möglich im Haushalt zu platzieren, bleibt nach Aussage des Kämmerers eine Summe von ca. 500.000,00 € zu schultern. "Um auch Nachhaltig gut aufgestellt zu sein, können wir nicht nur durch Sparen diese Situation verändern. Auch andere Wege müssen eingeschlagen werden. Die Attraktivität unserer Stadt, als Gewerbeort, aber auch als Wohnort muss positiv beworben werden. Schlüssige Konzepte müssen erarbeitet werden, um eine Optimierung der vorhandenen Personalstrukturen zu erreichen. Die politischen Organe und die Stadtverwaltung müssen gemeinsam das Ziel verfolgen, mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln den Wirtschaftsstandort Seesen attraktiv zu machen und die Lebensqualität aufrecht zu erhalten. Es lohnt sich in Seesen zu investieren! Mit dieser Haltung kann jede Bürgerin und jeder Bürger einen Beitrag Leisten und die Entwicklung hier in Seesen und in den Ortsteilen positiv  begleiten. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir gestärkt aus dieser Situation hervorgehen, wenn wir uns gemeinsam dieser Aufgabe stellen", so die Fraktionsvorsitzende Andrea Melone.

Am Montag, dem 20.April 2015 trifft sich die SPD Stadtratsfraktion um 18:00 Uhr im "Bergstübchen" in Ildehausen. Unter anderem stehen "Die Entwicklung der Innenstadt" und die Vorbereitung anstehender Sitzungen auf der Tagesordnung.