Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Zeitungsartikel vom 1. Feb. 2018: „Krippenplätze in Münchehof und Seesen"

Kommunalpolitik

 

Die in diesem Artikel getroffenen Aussagen sind unvollständig abgebildet und falsch! Das Thema „Ausbau Krippenplätze in Seesen“ beschäftigte uns im Januar 2016. „Nach zwei Jahren kann man ja schon einmal das ein oder andere vergessen, aber dann noch Behauptungen veröffentlichen, die unwahr sind ist Stimmungsmache auf unterstem Niveau“, fasst Fraktionsvorsitzende Andrea Melone zusammen.

Hier nun die Faktenlage: Bereits im Oktober 2013 wurde über eine Erweiterung einer Krippengruppe im Stadtgebiet nachgedacht. Auf Intervention der CDU/FDP-Gruppe kam es seinerzeit nicht zur Umsetzung eines Krippenausbaus. Diese Fehleinschätzung sollte 2016 in einer Hau-Ruck-Aktion egalisiert werden.

So berieten sich damals die Fraktionen im Jugend-, Sozial- u. Sportausschuss.  „Es gab keine Drucksache über die zu befinden war, es sollte lediglich der Fachausschuss eine „Empfehlung“ für den Verwaltungsausschuss aussprechen“. 

CDU und SPD fanden zu einer gemeinsamen Lösung!

Eine im Eilverfahren erwirkte Verwaltungsausschusssitzung wurde abgehalten. Die Empfehlung des zuständigen Ausschusses wurde schließlich ignoriert.

„Politische Macht auf diese Art zu demonstrieren, die Arbeit der Fachausschussmitglieder  unberücksichtigt zu lassen und das Ganze auf dem Rücken der zukünftigen Krippeneinrichtungen, das ist unprofessionell“, so schilderte Andrea Melone (Fraktionsvorsitzende der SPD) damals diesen Fall.

Die SPD hatte sich für einen Neubau neben dem Kindergarten in der „St-Annen-Straße“ ausgesprochen. Hier hätten 30 Krippenkinder einen Platz gefunden.“ Die gute Verkehrslage, die unmittelbar angrenzenden Arbeitsplätze (Gesundheitszentrum, Edeka und die Schulen) aber auch die Nähe zum bestehenden Kindergarten und zum Hort, sprachen für die Sozialdemokraten für diesen Standort.

Die SPD in Seesen sprach sich ganz klar für Krippenplätze aus!

Die CDU Lösung war und ist eine Lösung voller Kompromisse. Leider hat die CDU versäumt, diese in ihrem Bericht zu erwähnen.

Die Krippengruppe in der „Alten Schreibschule“ ist nicht barrierefrei. Das Außengelände befindet sich auf der gegenüberliegenden Grünfläche. Der Aufwand, Kinder dort hin zu bringen, zu beaufsichtigen und zu versorgen ist unverhältnismäßig hoch.

In Münchehof ist die Zufahrt zum Kindergarten und ab dem 1. Februar diesen Jahres auch für die neue Krippengruppe, eine Katastrophe. Schon im Januar 2016 machte die SPD auf diese Situation aufmerksam.  Im Notfall kommen hier Feuerwehr und Krankenwagen kaum durch.  Eine zweite Zufahrt ist überfällig! Eine Zufahrt mit Parkplätzen für Eltern, aber auch für die Beschäftigten. Vor allem aber für den Notfall. Die hier zu erwartenden Kosten muss die CDU gegenüber den Steuerzahlern verantworten. Hat sie bis jetzt auch versäumt. „Sicherlich werden die Christdemokraten vor jeder ihrer Sitzungen beten, dass hier nichts Schlimmeres passieren wird“.

Die SPD Fraktion bietet der CDU im Rat der Stadt Seesen Unterstützung für zukunftsorientierte Projekte an.  „Melden Sie sich ruhig, wenn Ihnen Zusammenhänge aus der Vergangenheit abhandengekommen sind, bevor sie ausversehen unvollständige Berichte veröffentliche“, so Andrea Melone abschließend.