Andrea Melone

Muss sich die SPD Seesen schämen? Wohin geht die politische Kultur in Seesen?

Die Bürgermeisterwahl ist gelaufen, die Bürgerinnen und Bürger haben entschieden. Losgelöst von dieser Wahl scheint die SPD Seesen heute jedoch in eine Ecke gedrängt zu werden, die ihr nicht zusteht. Die SPD in Seesen muss sich nicht schämen, noch hat sie sich Fehler vorzuwerfen.

Stellungnahme von Andrea Melone:

Wenige Tage vor der Wahl wurde ich durch den Ratskollegen Patrick Kriener infomiert, dass er ein anonymes Schreiben erhalten habe. Es schien eine Kopie eines Rechnungsprüfberichts der Stadt Seesen zu sein. Aus diesem war zu entnehmen, dass es in den vergangenen Jahren im DRK Kindergarten Münchehof Unregelmäßigkeiten bei der Kontoführung gegeben haben soll.

Ich wurde informiert, dass sich daraufhin ein kleiner Personenkreis Anfang Mai getroffen hatte. Das Schriftstück wurde gelesen und zur Kenntnis genommen. Dieser Personenkreis beschloss, die Unterlagen an die Polizei zu übergeben. „Wurden man Mitwisser einer Straftat? War die Kopie echt? Welche Konsequenzen hat dieses Schriftstück für die genannten Personen?“  Für den Personenkreis stand fest, dass dieser Sachstand nicht im Wahlkampf genutzt werden sollte, nicht gegen genannte Personen öffentlich gemacht werden sollte. Am 3. Mai 2019 wurde der Bürgermeister über dieses Entscheidung informiert.

Der Bürgermeister wusste laut seiner Antwort im Beobachter bereits seit dem 1. April 2019 von diesem Prüfbericht. Von diesem Tag an, bis heute 4. Juni 2019 hat der Bürgermeister weder die Fraktionsvorsitzende noch den Rat über den Prüfbericht informiert. Intern soll nochmal geprüft werden, jetzt prüft zeitgleich auch die Staatsanwaltschaft.  

Er hat seinen Wahlkampf fortgesetzt, mit Unterstützung seiner Ortsvereinsvorsitzenden. „Da habe ich schon Gänsehaus bekommen“, so Andrea Melone. Hat der Bürgermeister sie informiert? Machte sie gute Miene zum bösen Spiel? Ging es nur doch darum, ihr Engagement und ihre Kontakte zu nutzen? Als ich all dies erfuhr wurde mir richtig schlecht, wie hier miteinander umgegangen wurde.

Als dann, am 23. Mai 2019 im Beobachter zu lesen war, dass es im DRK Kindergarten eine Durchsuchung gegeben haben soll und Vorwürfe genannt wurden, mussten wir schnell reagieren. Zu keiner Zeit mit dem Ziel einen Vorteil zu erlangen, sondern das allgemeine bürgerliche Interesse herzustellen. Unsere Anfragen gingen über das Ratsinformationssystem und auch über die Presse. Schneller als unsere Anfrage kam die Antwort des Bürgermeisters. Öffentlich und nicht über das Ratsinformationssystem. Wer hat hier mit dieser Angelegenheit Wahlkampf gemacht?

Nach der Wahl berichtete die Goslarschen Zeitung über die Angelegenheit. Woher hatte die Zeitung diese Informationen, warum informiert unser Beobachter nicht, hat der Tipp-Geber wieder zum Umschlag gegriffen und die GZ in Kenntnis gesetzt?

Welche strafrechtlichen Konsequenzen sich für die betreffenden Personen ergeben, kann ich nicht sagen. Fakt ist, dass die SPD Seesen weder für den Inhalt des Prüfberichtes verantwortlich ist noch sie sich vorwerfen lassen muss Fehler begangen zu haben. Es liegt uns fern jemanden bloß zu stellen.

Wichtig ist es auch nicht, wer aus dem Rathaus den Prüfbericht kopiert und weiter gegeben hat und warum an welche Person. Wichtig für uns als Ratsfraktion ist viel mehr, warum hat der Bürgermeister nicht Infomiert, wollte er etwas vertuschen, hatte er vielleicht Fehler gemacht? Zwischen dem Bekanntwerden des Berichts und der Weitergabe an die Ermittlungsbehörden lag über ein Monat Zeit! Mit welchen Worten wird er der Betroffenen wohl gegenüberstehen oder war alles von langer Hand geplant? Der Bürgermeister wurde ja bereits am 3. Mai 2019 über das Wissen innerhalb der SPD Informiert. Hat er billigend in Kauf genommen Personen aus seinem Team für seinen Sieg zu „Opfern“?

Weiterhin auf eine verständnisvolle, kollegiale und vertrauensvolle Zusammenarbeit hoffen? Wer hat an welcher Stelle seinen eigenen Vorteil nach außen gekehrt? Wer hat die Zusammenarbeit missbraucht?

Die SPD in Seesen, die SPD im Rat der Stadt wird sich weiter für die Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Das Vertrauen innerhalb des Rates, zum Bürgermeister, muss aber erst wieder aufgebaut werden. Wir haben noch viele Fragen!