10.08.2023 in Landespolitik

Bürgersprechstunde mit Rene`Kopka

 

Am 29.August 2023 besucht uns der SPD-Landtagsabgeordnete in Seesen zur Bürgersprechstunde.

Ort: Dolce Vita  Jabcobsonstr.21  

Uhrzeit :15 bis 17 Uhr

 

06.08.2023 in Aus den Arbeitsgemeinschaften

Mitgliederversammlung von der Abteilung Seesen-Mitte

 

Die Abteilung Seesen Mitte lädt alle Mitglieder und Gäste zur Mitgliederversammlung ein.

 

30.04.2023 in Aus den Arbeitsgemeinschaften

JHV SPD Abteilung Rhüden

 
Ehrung von Bernd Schwarz

Ehrungen und Rückblick waren Höhepunkte der diesjährigen Jahreshauptversammlung der SPD Rhüden, die am 21.4.2023 im Hotel Zum Rathaus stattfand. Die Versammlung wurde mit freundlichen Worten der Begrüßung durch den Abteilungsvorsitzenden Thorsten Struß eröffnet. Sehr schnell waren dann die üblichen Regularien erledigt. In seinem Bericht über das abgelaufene Geschäftsjahr ließ Struß das Jahr noch einmal Revue passieren.

Am 9. Juli 2022 fand das Wikkinger- Turnier auf dem Gelände des FC RW Rhüden. Die Veranstaltung wurde wieder gut angenommen. „Nicht nur Rhüdener nahmen an diesem Turnier teil, sondern auch etliche aus den umliegenden Ortschaften fanden den Weg nach Rhüden“ so Struß weiter. Auch in diesem Jahr soll nach Möglichkeit wieder ein Wikkinger- Turnier durchgeführt werden. „Die Durchführung des Turniers ist sehr Personalintensiv“ so Struß und bat um rege Unterstützung. Es werden u.a. noch freiwillige Schiedsrichter und Zeitnehmer gesucht.

Am 31.10.2022 fand der traditionelle Fackel- und Laternenumzug statt. Auch diese Veranstaltung war wieder ein voller Erfolg und wird auch in 2023 fortgesetzt. „ Aufgrund von Terminüberschneidung mit zahlreichen Halloween- Veranstaltungen wird der Fackel- und Laternenumzug in diesem Jahr am 4.11. stattfinden“ so der Abteilungsvorsitzende.

In diesem Jahr standen zwei Ehrungen auf der Tagesordnung. Heinz Müller wurde für 50 Jahre Mitgliedschaft und Bernd Schwarz für 25 Jahre geehrt. Neben der Ehrenurkunde und der Ehrennadel überreichte Thorsten Struß als äußeres Zeichen der Dankbarkeit auch ein kleines Präsent.

Es folgte der Bericht des Kassierers. Bernd Schwarz konnte über eine ordnungsgemäß geführte Kasse berichten. Diese wurde durch den Kassenprüfer anschließend bestätigt und der gesamte Vorstand wurde einstimmig entlastet.

Ortsbürgermeister Frank Hencken bedankte sich für die stets gute und loyale Zusammenarbeit. Anschließend informierte er ausführlich aus Orts- und Stadtrat, sowie Kreistag. 

„Die Zusammenarbeit im Ortsrat ist sehr harmonisch und konstruktiv“ so Hencken in seiner Begrüßung. Das neue Spielgerät auf dem Spielplatz „Robü“ wurde fertiggestellt und wird bereits gut angenommen. „Ferner wurden die historischen Schilder entlang des Fahrradweges aufgestellt“ so der Ortsbürgermeister weiter. Er bedankte sich noch einmal für die Unterstützung aller Beteiligten. Der ehemalige Kindergarten soll zurückgebaut werden. Diese wurde seitens des Ortsrats einstimmig beschlossen. Hencken informierte ausführlich über das Dorfentwicklungsprogramm- LEADER Region Westharz. Hier finden regelmäßige Workshops mit Einwohnerbeteiligung statt.

Das Motto lautet: „Gemeinsam verbunden im Fluss – für eine lebenswerte Zukunft“. Begleitet wird das Projekt durch das Büro „Mensch und Region“. Die Bewerbung muss bis Oktober 2023 erfolgen.

Stellvertretend für die Fraktionsvorsitzende Andrea Melone richtete Frank Hencken die Grußworte mit den besten Wünschen an die Versammlung. Frank Hencken informierte über den geplanten Neubau einer Fahrzeughalle für die Ortsfeuerwehr Rhüden. „Diese wird zukünftig über 4 Stellplätze für Einsatzfahrzeuge und insgesamt 75 Umkleiden verfügen“ so Hencken in seiner Ausführung. Die Baukosten betragen ca. 1,1 Mio Euro.

Ferner informierte Hencken über den Verkauf des Grundstücks „Am Zainer Berg“ und die Ausweisung für Freiflächen zur Errichtung von PV- Anlagen. „Dieses wird notwendig durch die Vorgaben des niedersächsischen Klimagesetzes“ so Hencken.

Für die Vergabe zur Errichtung einer PV- Anlage auf einer Freifläche fordert die SPD- Fraktion eine Rückbauverpflichtung, objektive Vergabekriterien und die Freiheit in Ausnahmeverfällen anderweitig zu entscheiden.

 Aus dem Kreistag berichtete Frank Hencken über die geplante Sanierung der K58 in Richtung Königsdahlum und über den Radverkehrsplan 2030.

„Die bisherige erste Kreisrätin Regine Breyther wurde in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet und Frank Dreßler als Nachfolger gewählt“ so Hencken in seinen Schlussworten.

Thorsten Struß schloss die Sitzung um 21:05 und bedankte sich für die konstruktive Sitzung und die gute Bewirtung. Im Anschluss saß man noch gemütlich beisammen und lies den Abend harmonisch ausklingen.

 

25.04.2023 in Fraktion

Bericht der Fraktion

 

Die SPD-Fraktion fordert ein offenes und transparentes Auswahlverfahren der Behindertenbeauftragten

Der ehrenamtliche Behindertenbeauftragte wirkt mit, mögliche Benachteiligungen von Menschen mit Behinderung zu beseitigen oder zu verhindern, um die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Leben in der Gesellschaft zu gewährleisten und ihnen eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen. So steht es in der Richtlinie der Stadt Seesen. In der Praxis ist der Behindertenbeauftragte oft Ansprechpartner für Menschen mit unterschiedlichen Benachteiligungen, hält Kontakt zur Verwaltung und versucht gemeinsam mit allen Beteiligten nach Lösungen zu suchen.

Fraktionsvorsitzende Andrea Melone: „Eine ehrenamtliche Aufgabe die man gar nicht oft genug würdigen kann“. In den vergangenen 5 Jahren wurde dieses wichtige Amt von der Behindertenbeauftragten Chris Bätge-Naujok wahrgenommen. „In diesem Zusammenhang danken wir Frau Bätge-Naujok ganz herzlich für Ihr großes Engagement um das Wohl aller beeinträchtigten Menschen in unserem Stadtgebiet.“, so Melone. Doch mit Ablauf der Amtszeit am 31.07.2023 muss das Amt des Behindertenbeauftragten nun neu besetzt werden.

Im Rahmen der letzten Fraktionssitzung der SPD-Ratsfraktion wurde ausgiebige über die Bestellung der/des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten und der damit verbundenen 1. Änderung der Richtlinie über die Bestellung und Tätigkeit der/des Behindertenbeauftragten diskutiert.

Nach dem Beschlussvorschlag der Verwaltung, soll nun durch eine Änderung der Richtlinie über die Bestellung und Tätigkeit der/des Behindertenbeauftragten der Stadt Seesen, die Ausschreibung und das damit verbundene Auswahlverfahren entfallen. Somit würden künftig allen weiteren interessierten Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit genommen werden, sich ebenfalls auf dieses Ehrenamt bewerben zu können.

In der Begründung zur Drucksache 065/2023 heißt es: „Damit bestünde die Möglichkeit, eine eingearbeitete Kraft, die sich in der Tätigkeit bewährt hat und die vielen Betroffenen bekannt ist, weiterhin ehrenamtlich zu beschäftigen und so gleichzeitig auch für eine erhöhte Kontinuität zu sorgen.

Grundsätzlich sind das keine unwichtigen Argumente, allerdings aus Sicht der SPD-Fraktion die falsche Schlussfolgerung. Denn es ist in keiner Weise ausgeschlossen, dass sich nach der aktuell gültigen Richtlinie die oder der bisherige Behindertenbeauftragte/r um weitere fünf Jahr für dieses Ehrenamt bewerben kann und auch ausgewählt wird.

Aber von vornherein durch eine Richtlinienänderung andere Bewerbungen auszuschließen, ist aus Sicht der SPD höchst undemokratisch und könnte auch den Anschein von Kungelei aufkommen lassen. Insbesondere da die Beratung zur Besetzung des oder der Behindertenbeauftragte/n in einem nicht öffentlichen Teil des Jugend- Sozial- und Sportausschusssitzung erfolgt und anschließend im nicht öffentlichen Verwaltungsausschuss beschlossen wird.

Frank Hencken macht deutlich: „Das wäre so, als wenn man einem verdienten ehrenamtlichen Ortsbürgermeister oder auch Ortsbrandmeister zu einer weiteren Amtszeit benennt, ohne dass zuvor andere Interessenten die Möglichkeit erhalten hatten, sich um solch ein Amt zu bewerben.“

Kontinuität und auch ein bekannter Ansprechpartner sind sicherlich wichtig. In diesem Fall kann aber auch ein gelegentlicher Wechsel Chancen mit sich bringen, einmal einen anderen Blickwinkel auf das Thema Inklusion zu werfen. Daher sollte man nicht von Vorderrhein mit zu vielen Bedenken an ein offenes Ausschreibungs- und Auswahlverfahren gehen.

Abschließend betont Fraktionsvorsitzende Melone, dass sich die Kritik ausdrücklich nicht gegen bestimmte Personen oder Bewerber richtet. Es geht der SPD-Fraktion ausschließlich darum, ein transparentes und demokratisches Auswahlverfahren weiterzuführen und deren Möglichkeit, möglichst aus einer Vielzahl von Bewerbungen die bestgeeignete Person für diese ehrenamtlich Aufgabe auswählen zu können.

Die SPD-Fraktion wird der Beschlussvorlage zur 1. Änderung der Richtlinie über die Bestellung und Tätigkeit der/des Behindertenbeauftragten der Stadt Seesen daher nicht zustimmen.

 

16.04.2023 in Allgemein

Ostereisuche

 

OSTEREIERSUCHE!

Eine tolle Aktion heute auf der Minigolf Anlage. Es war viel los und alle hatten Spaß!

Es gab lecker Kaffee, Kuchen und Eierkränze. Für die Kinder Hasen zum streicheln und für die gefundenen Eier eine kleine Überraschung.

Wir hatten alle Spaß und Freude. Nun wünschen wir Euch Frohe Ostern und bis bald!