CDU hat Ausschussvotum zum Thema Krippenplätze gekippt

Veröffentlicht am 01.02.2016 in Fraktion

Andrea Melone

Anfang Januar  informierte die Stadtverwaltung: "Zusätzlicher Bedarf an Krippenplätzen zeichnet sich ab"

Bereits im  Oktober 2013  wurde über eine Erweiterung einer Krippengruppe im Stadtgebiet nachgedacht. Auf Intervention der CDU/FDP- Gruppe kam es seinerzeit nicht zur Umsetzung eines Krippenausbaus, die Verwaltung zog die Beschlussvorlage zurück. Diese Fehleinschätzung soll nun in einer Hau-Ruck-Aktion egalisiert werden; und dieses ist deshalb so bedauerlich, da nunmehr der Fördertopf - nicht überraschend nachdem er sich mehr als 2 Jahre großer Resonanz erfreute - fast ausgeschöpft ist!

So berieten sich die Fraktionen am Montag zu diesem Thema und am vergangenen Dienstag traf sich der entsprechende Jugend-, Sozial- u. Sportausschuss. "Es gab keine Drucksache über die zu befinden war", so Andrea Melone. "Lediglich sollte der Fachausschuss eine "Empfehlung" für den Verwaltungsausschuss aussprechen." Hier stand der Fachbereichsleiter Herr Henniges den Mitgliedern zur Seite und kooptierte Mitglieder unterstützten durch Sachverstand. Nach längerer Beratung konnten sich die Fachausschussmitglieder auf eine "Empfehlung" einigen. CDU und SPD fanden zu einer gemeinsamen Lösung!

Eine im Eilverfahren erwirkte Verwaltungsausschusssitzung wurde vergangenen Freitag abgehalten. Die Empfehlung des zuständigen Ausschusses wurde nun ignoriert. Hier gab es ein einstimmiges Votum, das aber nicht das jetzige Ergebnis widerspiegelt. Bedauerlich, hoffentlich liegt es nicht daran, dass es sich um einen Vorschlag der SPD handelte. "Politische Macht auf diese Art zu demonstrieren, die Arbeit der Fachausschussmitglieder unberücksichtigt lassen und das Ganze auf den Rücken der zukünftigen Krippeneinrichtungen, das ist unprofessionell", schildert Andrea Melone Fraktionsvorsitzende der SPD diesen Fall.

Es ist schon klar, dass, wenn einen die Zeit einholt und dies auch im Hinblick auf die Haushaltslage, die Reaktionszeit immer kürzer wird, aber die hier gezeigte Art und Weise erschreckt, zumal es hier um eine familienpolitisch wichtige Entscheidungen für unsere Stadt geht, die man mal eben nebenbei (innerhalb einer Woche) nach dem Gusto einzelner durchwinkt!

Die SPD hatte sich für einen Neubau neben dem Kindergarten in der "St.-Annen-Straße" ausgesprochen. Hier hätten 30 Krippenkinder einen Platz gefunden. "Die gute Verkehrslage, der unmittelbar angrenzende Arbeitsplatz vieler erziehungsberechtigter Lehrer und Lehrerinnen, die Nähe zum bestehenden Kindergarten und zum Hort, sprechen für diesen Standort", erläutert Stefan Bettner als Fachausschussmitglied. "Hier hätte etwas errichtet werden können, ohne Kompromisse."